FDP-Kandidat für die EU-Wahl am 26. Mai zu Gast in der Wedemark

Wedemark (jo). Noch hat die heiße Phase für die anstehende Europawahl nicht begonnen, wohl aber der Vorwahlkampf. Nicht nur für die FDP im Land sondern auch der Gemeinde Wedemark ein wichtiger Termin, wenn am 26. Mai die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen sind, sich auf den Weg in die Wahllokale zu machen. Auf Einladung von Wedemarks Ratsherren der Freien Liberalen, Erik van der Vorm, war jetzt Jan-Christoph Oetjen zu Gast in der Gemeinde, der als Kandidat für das Europaparlament ins Rennen geht. Oetjen ist in Rotenburg-Wümme zu Hause und ist seit 2003 Mitglied des Niedersächsischen Landtags. Dort ist er Sprecher seiner Fraktion für die Bereiche Inneres, Sport und Kommunales. Zuvor war er agrarpolitischer Sprecher und in diesem Bereich sieht er als Sohn eines Landwirtes auch seinen künftigen Schwerpunkt in Brüssel. Aber noch mehr liegt ihm die Entbürokratisierung des Parlaments an Europas Standort in Brüssel am Herzen: „Aktuell stellt jedes Mitgliedsland einen Abgeordneten im Europäsichen Rat unter Vorsitz des Komissars. Alle Entscheidungen dort müssen einstimmig gefällt werden, das führt zu langen Debatten und kostet viel Zeit”, sagte er. Besser sei es, hier eine Verschlankung zu erreichen und die Änderung der noch immer geltenden Einstimmigkeitsregelung. Erik van der Vorm: „Das war damals, als die EU noch aus zwölf Mitgliedsstaaten bestand, durchaus richtig und sinnvoll, aber nicht mehr bei der aktuellen Zahl von 28 Mitgliedern”. Ob es auch nach der Europawahl im Mai bei dieser Zahl bleiben wird, ist nach wie vor ungewiss, noch immer steht die ungelöste Frage des Brexits im Raum: „Die Diskussion um den Brexit hat zumindest erreicht, dass die Bürgerinnen und Bürger verstanden haben, dass ein nicht zur Wahl gehen auch politische Konsequenzen hat”, stellte Oetjen fest. Er wünscht sich, dass künftig das Parlament in Brüssel mit seinen rund 750 Abgeordneten flexibler und zügiger arbeiten kann. So müssten zum Beispiel Förderrichtlinien deutlich verschlankt und Antragsverfahren vereinfacht und besser nachvollziehbar gestaltet werden. Seiner Meinung nach müssten die Mitglieder der EU-Kommission nach ihrer Qualifikation berufen werden, um eine effektivere Arbeit mit schnelleren Lösungen zu forcieren. Nicht ganz einfach zu verstehen ist das Wahlsystem für das Parlament. Für die FDP tritt Oetjen auf Landesebene über die Bundesliste an, auf der er auf Platz fünf zu finden ist: „Wenn die FDP am Ende über die 5 Prozent-Hürde kommt, dann ist Oetjen gewählt”, stellte van der Vorm fest. Trotzdem gäbe es weitere Kandidaten der FDP in Niedersachsen, erklärte er das Wahlverfahren: „Sie sind für die Wähler vor Ort unsere Ansprechpartner und machen dort die Basisarbeit”. Wichtig zu wissen: Die Wahlen für das Europaparlament sind keine Personenwahlen, sondern wie schon erwähnt werden die Kandidaten ausschließlich über die Bundesliste gewählt. Die Werbung für die anstehende Wahl wird bald auch mit Hilfe von Plakaten beginnen: „Wir wollen die Wedemark nicht überladen mit Plakaten und wollen uns auch mit den anderen Parteien entsprechend absprechen”, erklärte van der Vorm. Die Hoffnung beider FDP-Vertreter ist, dass diesmal die Wahlbeteiligung höher ausfällt als noch vor 6 Jahren, die damals um die 40 Prozent lag: „Wir brauchen Europa, auch um uns gegenüber den USA und China zu behaupten. Alleine kann kein Land der EU etwas gegen die Großmächte ausrichten, das schaffen wir nur gemeinsam als Europäische Union”.