Aktuelles

Hoppenstedt trifft Bürgermeister zum Info-Austausch

MdB Dr. Hendrik Hoppenstedt (re.), ließ sich von den Bürgermeistern der Region aus „erster Hand“ informieren. Foto: Privat
MdB Dr. Hendrik Hoppenstedt (re.), ließ sich von den Bürgermeistern der Region aus „erster Hand“ informieren. Foto: Privat

Wedemark (r/j). Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU) traf sich jetzt zu einem Informationsaustausch mit den Bürgermeistern seines Wahlkreises. Teilgenommen haben Dr. Christian Grahl (Garbsen), Uwe Sternbeck (Neustadt am Rbge.), Helge Zychlinski (Wedemark), Axel Düker (Burgwedel), Arpad Bogya (Isernhagen) und Alfred Baxmann (Burgdorf) im Rathaus der Gemeinde Isernhagen. Ziel des von Hoppenstedt initiierten Treffens war es, über die aktuell wichtigsten Themen für die Kommunen zu beraten. „Die Rückkopplung zwischen Bundespolitik und der kommunalen Ebene ist mir ein Herzensanliegen“, sagte der ehemalige Bürgermeister von Burgwedel. Die Unterstützung des Bundes bei der Bewältigung der vielen Flüchtlinge wurde von den Bürgermeistern positiv gewürdigt. Obwohl die Kostenpauschale pro Flüchtling, welche das Land zahlt, nicht auskömmlich sei, habe sich zumindest die Situation bei der Unterbringung der Flüchtlinge entspannt. Allerdings bleibe abzuwarten, inwieweit zukünftig ein Familiennachzug Veränderungen ergebe. Hoppenstedt forderte, dass das Land eine Wohnsitzauflage für Flüchtlinge erlasse, damit die Kommunen mehr Planungssicherheit bekämen. Bei den Kommunalfinanzen allgemein verwies Hoppenstedt darauf, dass nicht nur der Bund, sondern auch die Länder und die Kommunen im letzten Jahr Überschüsse erzielt haben. Gleichwohl bleibe es dabei, dass ab 2018 die Kommunen nochmals um 5 Milliarden Euro jährlich entlastet werden. Wichtig dabei sei, dass das Geld wirklich bei den Kommunen ankäme, so Hoppenstedt.  Bezüglich des Themas „SuedLink“ informierte Hoppenstedt die Bürgermeister darüber, dass TenneT den Antrag auf Bundesfachplanung noch im März 2017 bei der Bundesnetzagentur stellen werde. Das beinhalte eine Vorzugstrasse neben alternativen Varianten. Danach sei sukzessive mit öffentlichen Antragskonferenzen für die einzelnen Teilabschnitte zu rechnen.

mehr zeigen

dazu passende Artikel

Lesen Sie auch...

Close